AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Firma nokra webservice, Inhaber Norbert Krause, im folgenden Text kurz nokra-webservice genannt.
1. Allgemeines
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingen (AGB) sind Grundlage und Bestandteil aller Verträge mit nokra webservice. Mit der Annahme des Auftrags kommt ein Vertrag über die Nutzung des Service von nokra-webservice zustande. Fremde Geschäfts- und Einkaufsbedingungen gelten nicht. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn nokra webservice dies schriftlich bestätigt.
2. Angebote, Preise
Der jeweils vereinbarte Service wird gemäß geltender Preisliste abgerechnet. Die Angebote von nokra-webservice verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Im Bereich der Domainvermietung besteht keine Garantie auf Erteilung einer bestimmten Wunschdomain.
3. Zahlungsbedingungen, Zahlungsverzug
Sofern der Kunde nicht am Lastschriftverfahren teilnimmt, muss der Rechnungsbetrag spätestens am 10. Werktag nach Zugang der Rechnung auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben sein. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von Euro 10,00 neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Abrechnungen erfolgen im ersten Monat des Abrechnungszeitraumes. Einzelne Tage bis Monatsanfang werden Anteilig in 1/30 abgerechnet. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, so ist nokra-webservice auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Bei Überschreitung von Zahlungsfristen ist nokra webservice auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des zu diesem Zeitpunkt geltenden Marktzins zu berechnen. Kommt der Kunde für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Entgelte bzw. von 2/3 der Entgelte in Verzug, so kann nokra-webservice das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzug bleibt nokra webservice ausdrücklich vorbehalten.
4. Aufrechnungs- und Zurückhaltungsrecht, Rückvergütung
gegen Ansprüche von nokra-webservice kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die nokra webservice die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Leitungsnetz im Bereich von Kommunikationsdienstleistungsfirmen usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder Unterauftragsnehmern von nokra webservice oder deren Unterlieferanten, Unterauftragsnehmern auftreten hat nokra webservice auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die nokra-webservice die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen berechtigen nokra-webservice, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von nokra webservice liegenden Störung erfolgt keine Rückvergütung von Entgelten.
5. Datensicherheit
Der Kunde stellt nokra-webservice von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an nokra-webservice - gleich welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die angemietete Server werden regelmäßig gesichert. Für den Fall eines Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an nokra-webservice zu übermitteln. Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Diese Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, gelten die an nokra-webservice unterbreiteten Informationen als nicht vertraulich. Vertragspartner werden hiermit davon unterrichtet, dass nokra-webservice ihre Anschrift in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet. Soweit sich nokra webservice Dritter zur Einbringung der angebotenen Dienste bedient, ist nokra webservice berechtigt, die Daten der Vertragspartner offen zulegen, wenn dies für die Sicherstellung des Betriebes erforderlich ist.
6. Veröffentlichte Inhalte
Mit der Übermittlung von Webseiten, Firmenlogos, Grafiken zur Erstellung von Logos und anderen Dateien stellt der Kunde nokra-webservice von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Eine Nutzung für Erotik- Angebote und ähnliche Inhalte ist unzulässig. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass eine eingehende Einzelfallprüfung für den Fall vorgenommen wird, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt erhoben werden. Der Kunde erklärt sich daher bereits jetzt damit einverstanden, dass nokra-webservice berechtigt ist, den Zugriff für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Für den Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, ist nokra-webservice berechtigt, sofort den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren, auch wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen könnten. Dem Kunden ist jedoch überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten. Sobald dieser erbracht ist, wird das Angebot wieder freigeschaltet.
7. Haftung, Schadenersatzansprüche
nokra-webservice garantiert eine durchschnittliche monatliche Verfügbarkeit des Service von >80%. Wöchentlich können bis zu 4% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten verwendet werden. Soweit technisch machbar, werden Wartungsarbeiten außerhalb der allgemeinen Arbeitszeit durchgeführt. Die Dienstleistung von nokra-webservice ist die Bereithaltung der Webseiten des Kunden zum Abruf auf dem angemieteten Platz auf Web-Servern, für Störungen innerhalb des Internets und im Bereich der angemieteten Web- Servern kann nokra webservice keine Haftung übernehmen. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf den monatlich vereinbarten, gegebenenfalls auf den gesamten Auftragswert beschränkt.
8. Dauer des Vertrages / Kündigung
Der Vertrag wird - wenn keine begrenzte Laufzeit vereinbart wurde - auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Vertragspartnern jederzeit schriftlich nach Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit, mit einer Kündigungsfrist von drei Monat zum Ende der vereinbarten Mindeslaufzeit gekündigt werden.
9. Schlussbestimmungen
Der Erfüllungsort für alle Leistungen ist der Sitz der Firma nokra-webservice. Gegenüber vollkaufmännischen Kunden gilt als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis das für den Sitz der Firma nokra-webservice zuständige Amtsgericht. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
nokra-webservice ist berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung an Rechtsnachfolger zu übertragen, soweit sich nokra-webservice für die Erbringung der geschuldeten Leistung verbürgt.
10. Salvatorische Klausel / Bestimmung
Sollte eine der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit dieser Leistungs- und Zahlungsbedingungen im übrigen nicht berührt. Die Parteien sind in einem solchen Fall verpflichtet, statt der unwirksamen Klausel eine wirksame zu vereinbaren, die dem ursprünglich Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche gilt entsprechend für den Fall, dass sich eine Regelungslücke zeigt.
